Logo - Die Märkte im Zeichen der Globalisierung und Internationalisierung Unternehmerinfo.de

| Home | | Lexikon | | Impressum | | Kontakt |  

Die Infoplattform für Wirtschaft, Recht und Steuern

Kategorien: | Existenzgründung |   | Betriebswirtschaft |  | Recht |  | Steuern |  | Zentraler Download |

Kategorie Lexikon A B C D E F G H I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z

powered by FreeFind

Arbeitnehmererfindung

Eine während der Dauer des Arbeitsverhältnisses gemachte patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die entweder maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebs beruht oder aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb obliegenden Tätigkeit entstanden ist (sog. Diensterfindung ), hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zu melden (§ 5 ArbnErfG). Fertig ist eine Erfindung, wenn die ihr zugrunde liegende Lehre technisch ausführbar ist, wenn also der Durchschnittsfachmann nach den Angaben des Erfinders mit Erfolg arbeiten kann. Es ist nicht erforderlich, dass der Arbeitgeber von der Erfindung Kenntnis genommen hat oder dass sie bereits fabrikationsreif ist. Ob der Arbeitnehmer die Erfindung während seiner Dienststunden oder während seiner Freizeit oder im Urlaub gemacht hat, ist unerheblich. Die sog. freien Erfindungen (vgl. § 4 Abs. 3 ArbnErfG) müssen dem Arbeitgeber gem. § 18 ArbnErfG mitgeteilt und dem Arbeitgeber angeboten werden, wenn die Erfindung in den Arbeitsbereich des Arbeitnehmers fällt (§ 19 ArbnErfG).

- zurück -

Anzeige

Seminare und Schulungen online buchen mit:
seminar-shop.com

Anzeige

Basel II?
Die Antwort:

RatingROM

Anzeige

Der "Werkzeugkasten"
für Ihr Unternehmen:

ToolROM

Premium-Download

Exceltools, Checklisten, Muster und einiges mehr zum sofortigen Download i.V.m. der Firstgate AG

zum Download

 
Ein Link funktioniert nicht? Eine Seite weist Fehler auf? Bitte lassen Sie uns dies wissen.

- nach oben -

Personal- und Unternehmensberatung Tobias Kafurke
Letzte Aktualisierung am: 10.05.2002